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Rechtsanwälte für Patienten e.V.

Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit, Mitgliedschaft

Primäres Anliegen des Vereins ist die Herstellung eines gleichgewichtigen Verhältnisses zwischen Leistungserbringern im Gesundheitswesen einerseits und Patienten andererseits durch eine Verbesserung der rechtlichen Lage der Patienten, und zwar insbesondere durch gezielte Einwirkung auf Rechtssprechung und Gesetzgebung im Sinne der Patientenschaft.

Der Verein will ferner bestehende Spannungen und Konflikte zwischen den Disziplinen Recht und Medizin aus juristischer Hinsicht abbauen und beseitigen helfen.

Der Verein dient weiterhin der Berufsbildung der auf dem Gebiet des Arzthaftungsrechts tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Es sollen regelmäßige, zugängliche Veranstaltungen in Form von Foren, Seminaren und Symposien abgehalten werden.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Ordentliche Mitglieder des Vereins sind Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mit Tätigkeits- bzw. Interessenschwerpunkt vornehmlich im Arzthaftungsrecht. Der Verein selbst ist nicht rechtsberatend tätig.

Der Verein benennt kostenfrei einen fachlich versierten Rechtsanwalt im Medizinrecht.

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